HDP stellt Antrag auf Einsetzung einer Untersuchungskommission betreffend der IS-Gefahr

Nordkurdistan/Türkei – Nach Angaben von Sibel Yigitalp, HDP-Abgeordnete aus Amed (Diyarbakir), wurden in der Türkei und Nordkurdistan seit den Parlamentswahlen am 7. Juni 1464 Mitglieder der  pro-kurdischen HDP (Demokratische Partei der Völker) und DBP (Demokratische Partei der Regionen) festgenommen und davon 220 verhaftet.

Unter den 220 inhaftierten Personen sind auch gewählte Vertreter wie die Co-BürgermeisterInnen von Colemêrg (Hakkari), Sur, Farqîn (Silvan) und Edremit.

Nach den Wahlen begann die AKP mit den – wie die Kurden sie nennen – „politischen Genozidoperationen“. Die HDP erhielt 13,1% der Stimmen und verhinderte so, dass die AKP die Parlamentsmehrheit für einen Wechsel von einer parlamentarischen Demokratie zu einem Präsidialsystem gewinnen konnte.

Vorgezogene Neuwahlen sollen am 1. November 2015 stattfinden.

kn/isku

KEINE KOMMENTARE

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT