Jan van Aken (LINKE) erhält einen Ordnungsruf, als er ein Bild der PKK-Fahne im Bundestag zeigt.

Berlin – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität der Linke-Abgeordneten Nicole Gohlke aufgehoben. Die Immunitätsaufhebung war beantragt worden, da gegen Gohlke wegen Verstoßes gegen das PKK-Verbot ermittelt wurde. Sie soll im vergangenen Jahr auf einer Kundgebung in München, die sich gegen den Terror des sogenannten Islamischen Staates (IS) in Kobanê richtete, die Fahne der in Deutschland seit 1993 verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hochgehalten haben.

Als Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, das Nein der Linksfraktion zur Immunitätsaufhebung verkündete, zeigte er selbst die verbotene PKK-Fahne und sagte folgendes: „Das ist die Fahne, unter der im August letzten Jahres mehrere zehntausend Ezidinnen und Eziden freigekämpft worden sind. Das ist genau die Fahne, unter der Kobanê befreit worden ist.“

„Es waren die Amerikaner, die den Kampf unter dieser Fahne in Kobanê mit Luftschlägen unterstützt haben“, fügte der Abgeordnete Jan van Aken hinzu.

Die Regierungsfraktionen stimmten der Immunitätsaufhebung zu, die Grünen enthielten sich.

kn

5 KOMMENTARE

  1. Die böse böse PKK. Wenn die PKK nicht wäre, wären türkische Streitkräfte vor vielen Jahrzehnten bereits einmarschiert.

  2. Die pkk hat für die Freiheit der kurden gekämpft sie haben das geschafft. in der türkei wurden die rechte der kurden verbessert

  3. Her biji! Disa disa serhildan biji azadiya Kurdistan! Einfach die Linke wähleb gehen. Und danke für diesen Beitrag.

  4. Her biji ….Jemand der für die Gerechtigkeit kämpft sein Leben aufs Spiel setzt und alles tut , wird heute als teorie St dagestellt ….Der wahre teoriest ist wohl klar der erdogan und seinen Anhänger

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